Die Whistleblowing-Website WikiLeaks traf kürzlich ein Abkommen mit der schwedischen Piratenpartei. Diese wird zukünftig mehrere WikiLeaks-Server hosten. Das vereinbarten WikiLeaks-Editor Julian Assange und die Führung der schwedischen Piratenpartei während eines Besuchs Assanges in der schwedischen Hauptstadt Stockholm.
WikiLeaks ist momentan wegen einiger brisanter Leaks stark unter Druck durch die Regierungsbehörden mehrerer Länder. Insbesondere die US-Regierung empfindet WikiLeaks als Bedrohung und versucht das Projekt daher zu bekämpfen.
Die schwedische Piratenpartei, die an den kommenden nationalen Wahlen in Schweden teilnehmen wird, sieht ihr Engagement für WikiLeaks als Dienst an der Presse- und Meinungsfreiheit. Die Piraten hatten bereits vor zwei Wochen ein entsprechendes Angebot ausgesprochen. Während Assanges Aufenthalt in Schweden wurden dann die nötigen Papiere unterzeichnet.
Rick Falkvinge, der Vorsitzende der schwedischen Piratenpartei, sagte, seine Partei sei „begeistert“, dass sie WikiLeaks helfen könne. Er sieht darin eine Möglichkeit für seine Partei, sich durch konsequenten Einsatz für die Bürgerrechte von anderen politischen Parteien abzusetzen. Dem Ideal der Transparenz sei seine Partei sehr stark verpflichtet, so Falkvinge.
Sollte die Piratenpartei im kommenden Monat ins Parlament einziehen, könnten die WikiLeaks-Server sogar aus den Räumen der schwedischen Regierung betrieben werden. Dann wäre es nahezu unmöglich, sie duch gerichtliche Maßnahmen vom Netz zu nehmen.
Julian Assange zeigte sich erfreut über die Unterstützung. Er sagte, WikiLeaks und die Piratenpartei hätten viele gemeinsame Werte und er freue sich schon auf „zukünftige Wege, wie wir einander helfen können, die Welt zu verbessern.“ Der WikiLeaks-Sprecher gab auch seiner Hoffnung Ausdruck, dass das zukünftige schwedische Parlament seinem Projekt neben der technischen auch rechtliche Unterstützung geben wird durch Gesetze, die WikiLeaks und ähnliche Organisationen rechtlich besser absichern. Seine Wunschvorstellung sei, dass Schweden die neuen Pressefreiheits-Gesetze der Icelandic Modern Media Initiative übernehme, so Assange. Er erklärte, dies entspreche auch den Wünschen der Piratenpartei. Auch zukünftige gemeinsame Projekte von WikiLeaks und der Piratenpartei kann Assange sich vorstellen.
